Spezielle Bauten, Anlagen und Einrichtungen
Spezielle Bauten, Anlagen und Einrichtungen
Beheizte Freiluftbäder
Als Freiluftbäder gelten Wasserbecken im Freien mit einem Inhalt von mehr als 8 m3 (§ 46 BBV I).
Eine Bewilligung wird sowohl für den Bau offener Schwimmbäder (§ 14 lit. l BVV) als auch für die Installation oder den Ersatz einer Heizung eines Freiluftbades (§ 309 lit. c PBG) benötigt. Mit Ausnahme der gewerblichen Schwimmbäder unterstehen sie dem Anzeigeverfahren (§ 14 BVV). Für die Bewilligung ist die örtliche Baubehörde zuständig.
Weitere Informationen zu den Anforderungen gemäss § 12 Abs. 3 und 4 des Energiegesetzes sind in der Vollzugshilfe EN-135 „Beheizte Freiluftbäder“ der Konferenz Kantonaler Energiefachstellen (EnFK) zu finden (vgl. Abschnitt 6.1a des Vollzugsordners):
Beheizung neuer Freiluftbäder (§ 12 Abs. 3 EnerG)
Ersatz und wesentliche Änderung von technischen Einrichtungen (§ 12 Abs. 3 EnerG)
Beheizung mit erneuerbaren Energien und Abwärme (§ 12 Abs. 3 EnerG)
Einsatz von elektrischen Wärmepumpen mit Abdeckung der Wasserfläche (§ 12 Abs. 4 EnerG)
Da Baubewilligungen für ein Gebäude und nicht auf eine Person bezogen erteilt werden, können Arztzeugnisse für eine Freiluftbadbeheizung nicht als Ausnahmegrund im Sinne von § 220 PBG geltend gemacht werden.
Heizungen im Freien
Alle Vorschriften im Zusammenhang mit Heizungen im Freien sind in der Vollzugshilfe EN-134 „Heizungen im Freien“ der Konferenz Kantonaler Energiefachstellen (EnFK) zusammengefasst. Sie liefert insbesondere Details und Erklärungen zu den folgenden Themen:
Definition Heizung im Freien
Betrieb mit erneuerbarer Energie (§ 12 Abs. 1 EnerG)
Ausnahmen (§ 12 Abs. 2 EnerG; § 46 a Abs. 2 BBV I)
Bewilligungspflicht (§ 309 Abs. 1 lit. d PBG)
Da Heizungen im Freien eine Baubewilligung benötigen, müssen sie bereits im Rahmen des Baugesuchs hinsichtlich Art und Grösse dokumentiert sein und nicht erst im „Nachweis der energetischen Massnahmen“ angeführt werden, weil letzterer im Regelfall nach erteilter Baubewilligung (aber vor Baufreigabe) eingereicht werden kann.
Gemäss § 46 a Abs. 1 BBV I dürfen mobile Heizungen („Heizpilze“) bei Anlässen von kurzer Dauer im Freien ohne Bewilligung eingesetzt werden. Dies ist insbesondere erlaubt bei Marktständen, Gewerbeausstellungen, Festanlässen und Sportveranstaltungen.
Beleuchtungsanlagen
Bei Neubauten, Umbauten und Umnutzungen mit einer Energiebezugsfläche von mehr als 1000 m2 werden Anforderungen an den Strombedarf für Beleuchtung gestellt (§ 45a BBV I). Diese Anforderungen stützen sich auf die Norm SIA 387/4 „Elektrizität in Gebäuden – Beleuchtung: Berechnung und Anforderungen“, Ausgabe 2017. Diese Norm ist gemäss Ziff. 2.33 des Anhangs zur BBV I als beachtlich erklärt. Ausgenommen sind Wohnnutzungen.
Die Anforderung gilt ebenfalls als erfüllt, wenn mit dem einfachen Beleuchtungsnachweis EN-111a der Konferenz Kantonaler Energiefachstellen nachgewiesen wird, dass die Vorgabe an die spezifische Leistung pL eingehalten wird (Ziff. 2.33 Anhang BBV I).
In der Vollzugshilfe EN-111 „Elektrische Energie, SIA 387/4, Teil Beleuchtung“ der Konferenz Kantonaler Energiefachstellen (EnFK) sind die zulässigen Nachweisverfahren und Grenzwerte beschrieben (vgl. Abschnitt 6.3a des Vollzugsordners).
Wird bei einem Bauvorhaben das Minergie-Label zugesichert und erteilt, gelten die gesetzlichen Anforderungen an die Beleuchtung als erfüllt (§ 4 Abs. 3 BBV I). Solche Projekte sind vom Nachweis für Beleuchtungsanlagen (Formular EN-111) befreit.
Grundsätzlich sind Beleuchtungsanlagen laut § 29 Abs. 1 BBV I so zu erstellen und zu unterhalten, dass baurechtlich einwandfreie Verhältnisse herrschen.
Solaranlagen
Grundlagen und Grundsätze
Das Energiegesetz (EnerG) bezweckt mit § 1 lit. f die Anwendung erneuerbarer Energien und die energetische Verbesserung von Bauten und Anlagen zu erleichtern und zu fördern. Solaranlagen erhalten dadurch einen hohen Stellenwert.
Dieser Grundsatz wird in § 238 Abs. 4 des Planungs- und Baugestzes (PBG) bekräftigt. Darin heisst es, dass genügend angepasste Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien, insbesondere Solaranlagen, bewilligt werden, sofern nicht überwiegende öffentliche Interessen entgegenstehen. Für bestimmte Typen und Zonen gelangt für Solaranlagen deshalb das Meldeverfahren zur Anwendung.
Damit Solaranlagen schneller realisiert werden können, braucht es zudem unkomplizierte Bewilligungsverfahren. Der Regierungsrat hat deshalb für Solaranlagen zusätzlich verschiedene Verfahrenserleichterungen beschlossen. Entsprechende Änderungen der Bauverfahrensverordnung (BVV) sind am 1. Januar 2023 in Kraft getreten. Durch die Ausdehnung des Meldeverfahrens für Solaranlagen soll die Erstellung neuer Solaranlagen beschleunigt werden.
Bei der Installation von Solaranlagen unterscheidet man zwischen Anlagen, die keiner baurechtlichen Bewilligung bedürfen, Anlagen die der Meldepflicht unterliegen und bewilligungspflichtigen Anlagen. Die einzelnen Verfahren sind nachstehend beschrieben.
Solaranlagen ohne Bewilligungspflicht
Steckerfertige Solaranlagen bis zu einer Fläche von 4 m2 bedürfen in Bauzonen keiner baurechtlichen Bewilligung. Solche Anlagen sind jedoch bewilligungspflichtig in Kernzonen, im Geltungsbereich eines Ortsbild- oder Denkmalschutzinventars oder im Geltungsbereich einer denkmalpflegerischen Schutzanordnung (§ 1 lit. j BVV).
Solaranlagen mit Meldepflicht
Unter Vorbehalt von den im § 2a Abs. 2 BVV beschriebenen Einschränkungen (vergl. auch nachstehenden Absatz) unterliegen folgende Arten von Solaranlagen lediglich einer Meldepflicht (§ 2a Abs. 1 lit. a-e BVV):
Solaranlagen auf Dächern, soweit sie nach Art. 32a der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV) genügend angepasst sind,
Solaranlagen an Fassaden in Bauzonen, wenn sie nach dem Stand der Technik reflexionsarm ausgeführt werden, kompakt angeordnet sind, parallel zur Fassade verlaufen, nicht über die Fassadenfläche hinausragen und diese im rechten Winkel um höchstens 20 cm überragen,
freistehende Solaranlagen in Bauzonen bis zu einer Fläche von 20 m2,
Solaranlagen in Industrie- und Gewerbezonen auf Dächern, auch wenn sie nicht nach Art. 32 a RPV genügend angepasst sind,
Solaranlagen an Fassaden sowie freistehende Solaranlagen in Industrie- und Gewerbezonen.
Bewilligungspflichtig sind hingegen sämtliche Solaranlagen in Kernzonen, im Geltungsbereich eines Ortsbild- oder Denkmalschutzinventars oder im Geltungsbereich einer denkmalpflegerischen Schutzanordnung (§ 2a Abs. 2 BVV).
Nach Art. 32a RPV Abs. 1 und 1bis ist eine Solaranlage auf einem Dach „genügend angepasst“, wenn sie:
die Dachfläche im rechten Winkel um höchstens 20 cm überragt,
von oben gesehen nicht über die Dachfläche hinausragt,
nach dem Stand der Technik reflexionsarm ausgeführt ist und
kompakt angeordnet ist; technisch bedingte Auslassungen oder eine versetzte Anordnung aufgrund der verfügbaren Flächen sind zulässig.
Solaranlagen auf einem Flachdach gelten auch dann als genügend angepasst, wenn sie anstelle der vorstehenden Voraussetzungen:
die Oberkante des Dachrandes um höchstens einen Meter überragen;
von der Dachkante so weit zurückversetzt sind, dass sie, von unten in einem Winkel von 45 Grad betrachtet, nicht sichtbar sind; und
nach dem Stand der Technik reflexionsarm ausgeführt werden.
kompakte Anordnung
Der Leitfaden für Solaranlagen, Ausgabe Dezember 2022, enthält Präzisierungen betreffend die „kompakte Anordnung“ von Solaranlagen auf Steildächern und Bedingungen für Anlagen auf Flachdächern. Der Leitfaden steht auf www.zh.ch/solaranlagen zur Verfügung.
Meldepflichtige Bauvorhaben müssen nicht ausgesteckt und auch nicht öffentlich bekannt gemacht werden. Hingegen entbindet die Meldung nicht von der Pflicht, die Vorschriften des materiellen Rechts einzuhalten (§ 2 b BVV) .
Mit der Meldung für eine Solaranlage sind folgende Unterlagen einzureichen (§ 2 c lit. a-g BVV):
Situationsplan im Massstab 1:500 oder 1:1000 mit rot eingetragener Solaranlage im selben Massstab,
Darstellung (Skizze, Plan oder Foto) der Dachaufsicht,
Darstellung (Skizze, Plan oder Foto) der Giebelfassade,
Darstellung (Skizze, Plan oder Foto) der Trauffassade mit der Dachfläche, auf der die Solaranlage installiert wird,
Produktbeschrieb des Herstellers der Solaranlage und Abbildungen der zum Einsatz kommenden Module und Anlagenteile,
Orientierungsplan gemäss Brandschutzmerkblatt «Solaranlagen» der Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen.
bei Anlagen an der Fassade ein Nachweis der Einhaltung der Anforderungen der Brandschutzrichtlinien «14-15 Verwendung von Baustoffen» und «15-15 Brandschutzabstände Tragwerke Brandabschnitte» der Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen.
Die einzureichenden Unterlagen sollen es der verantwortlichen Stelle ermöglichen, die baurechtlichen Vorgaben und Anforderungen bezüglich der „genügenden Anpassung“ der Solaranlage zu überprüfen. Als Situationsplan reicht ein Ausdruck, wie er mit den Möglichkeiten das kantonalen GIS-Browsers kostenlos erzeugt werden kann (http://maps.zh.ch).
Die Meldung ist spätestens 30 Tage vor Baubeginn bei der örtlichen Baubehörde mit allen erforderlichen Unterlagen einzureichen (§ 2d Abs. 1 BVV). Der Behandlungsablauf durch die Gemeinde und das anzuwendende Verfahren richten sich nach § 2d, Abs. 2-6 der BVV:
2 Das örtliche Bauamt bestätigt den Eingang der Meldung und gibt bekannt, wann die Behandlungsfrist abläuft.
3 Die Behandlungsfrist beträgt 30 Tage. Das örtliche Bauamt kann die Frist bei Vorhaben mit erhöhtem Behandlungsaufwand verlängern.
4 Das örtliche Bauamt kann ein Bewilligungsverfahren anordnen, um öffentliche Interessen zu wahren oder Rechte Dritter zu schützen.
5 Das Projekt darf ausgeführt werden, wenn das örtliche Bauamt nicht vor Ablauf der Behandlungsfrist mitteilt, dass ein Bewilligungsverfahren durchgeführt werden muss.
6 Die Gesuchstellenden können anstelle des Meldeverfahrens die Durchführung eines ordentlichen Verfahrens verlangen.
Meldungen für meldepflichtige Solaranlagen können mittels eines E-Formulars einfach an die Gemeinde übermittelt werden. Der Upload-Service steht auf der folgenden Webseite zur Verfügung: www.zh.ch/meldeverfahren-bvv. Nachdem das E-Formular ausgefüllt und die nötigen Beilagen hochgeladen wurden, werden alle Unterlagen an eine vom örtlichen Bauamt hinterlegte E-Mailadresse geschickt.
Solaranlagen mit Bewilligungspflicht
Sind die Voraussetzungen für das Meldeverfahren (§ 2 a BVV) nicht erfüllt, ist ein Bewilligungsverfahren durchzuführen. Das Bewilligungsverfahren gelangt in folgenden Fällen zur Anwendung:
Solaranlagen auf Kultur- oder Naturdenkmälern von kantonaler oder nationaler Bedeutung (Art. 18a Abs. 3 RPG)
Solaranlagen auf weiteren Schutzobjekten und in weiteren Schutzzonen gemäss kantonaler Festlegung (§ 2a Abs. 2 BVV)
Solaranlagen ausserhalb der Bauzonen (im Umkehrschluss zu § 2a Abs. 1 Bst. b und c BVV). Ausnahme: Genügend angepasste Solaranlagen auf Dächern, siehe Meldeverfahren
Nicht genügend angepasste Solaranlagen
Um öffentliche Interessen zu wahren oder Rechte Dritter zu schützen (§ 2d Abs. 4 BVV)
Ob ein Objekt von einer Schutzanordnung betroffen oder in einem Inventar aufgeführt ist, kann beim örtlichen Bauamt erfragt werden. Eine entsprechend frühzeitige Abklärung wird dringend empfohlen, damit unnütze Projektierungskosten oder sogar kostspielige Änderungs- oder Wiederherstellungsmassnahmen vermieden werden können (vgl. dazu § 2 b Abs. 2 BVV und im Falle einer nachträglichen Verweigerung § 341 PBG betr. Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes).
Weiterführende Informationen zu den Verfahren für Solaranlagen im Kanton Zürich, zu Gestaltungsempfehlungen, zu Solaranlagen an Schutzobjekten und in Schutzzonen, zu den Regelungskompetenzen von Gemeinden und Verweise auf die rechtlichen Bestimmungen enthält der „Leitfaden für Solaranlagen“. Bezug unter: www.zh.ch/solaranlagen.
Auskünfte zu Verfahrensfragen sowie zur Bewilligungspraxis von Solaranlagen erteilen:
die örtliche Baubehörde
die Abteilung Raumplanung des Amtes für Raumentwicklung bezüglich Anlagen im Geltungsbereich eines überkommunalen Ortsbildinventars sowie ausserhalb der Bauzonen, sowie
die Abteilung Archäologie und Denkmalpflege bezüglich Anlagen im Bereich von überkommunalen Schutzobjekten (www.zh.ch/are).
Gebäudeautomation und Betriebsoptimierung
Gebäudeautomation
Im Hinblick auf einen tiefen Energiebedarf sind grosse Zweckbauten (Gebäudekategorien III – XII gemäss Norm SIA 380/1) mit Einrichtungen zur Gebäudeautomation auszurüsten. Dies gilt für Neubauten mit einer Energiebezugsfläche ab 5'000 m2 (§ 41a BBV I). Die Gebäudeautomation muss folgende Überwachungsfunktionen aufweisen:
Erfassung der Energieverbrauchsdaten getrennt nach Hauptenergieträger,
Ermittlung der Energieeffizienz-Kennzahlen der Wärmepumpen und Kältemaschinen,
Ermittlung der Energieeffizienz-Kennzahlen von Anlagen zur Wärmerückgewinnung oder Abwärmenutzung,
Erfassung der Betriebszeiten der Hauptkomponenten für die Aufbereitung und Verteilung von Wärme, Kälte und Luft,
Erfassung der massgebenden Vor- und Rücklauftemperaturen, der Raumtemperatur an den erforderlichen Stellen und der Aussentemperatur.
Die Kennzahlen und Daten sind zentral und benutzerfreundlich darzustellen. Die Darstellung muss aussagekräftige Vergleiche mit Vorperioden für mindestens folgende Zeiträume ermöglichen:
Jahr,
Monat oder Woche und
für jeden Tag mindestens eine Periode während und eine ausserhalb der Nutzungszeit.
Zusätzliche Informationen und Erläuterungen enthält die „Vollzugshilfe EN-141: Gebäudeautomation“ der Konferenz Kantonaler Energiefachstellen (EnFK), vergl. Abschnitt 6.5a des Vollzugsordners. Für den Energienachweis steht das gleichnamige Formular EN-141 zur Verfügung. Für die Private Kontrolle unterschriftsberechtigt sind alle Befugten, die über eine Befugnis für Heizung und/oder Klima/Lüftung verfügen.
Betriebsoptimierung
Die Vorschriften zur Betriebsoptimierung haben zum Ziel, dass die Gebäudetechnikanlagen in neu erstellten Zweckbauten mit der höchstmöglichen Energieeffizienz betrieben werden. In Nichtwohnbauten (Kategorien III bis XII der SIA 380/1) ist deshalb innerhalb dreier Jahre nach Inbetriebsetzung eine Betriebsoptimierung für die Gewerke Heizung, Lüftung, Klima, Kälte, Sanitär, Elektro und Gebäudeautomation vorzunehmen. Ausgenommen sind Bauten und Anlagen von Grossverbrauchern,die mit der zuständigen Behörde eine Vereinbarung im Sinne von § 13 a abgeschlossen haben (§ 13d EnerG).
Im Gegensatz zu Regelungen in anderen Kantonen wird im Kanton Zürich nur bei Neubauten eine einmalige Betriebsoptimierung innerhalb der ersten 3 Jahre nach der Inbetriebnahme verlangt.
Von der Pflicht zur Vornahme einer Betriebsoptimierung befreit sind Betriebsstätten (§ 48c Abs. 1 BBV I):
mit einem Elektrizitätsverbrauch von weniger als 200 000 kWh pro Jahr,
für die eine Zielvereinbarung als Grossverbraucher abgeschlossen wurde oder
für die eine freiwillige Zielvereinbarung abgeschlossen wurde (KMU-Modell).
Die Betriebsoptimierung umfasst die Überprüfung der Einstell und Verbrauchswerte der Heizungs-, Lüftungs-, Klima-, Kälte-, Sanitär-, Elektro- und Gebäudeautomationsanlagen. Besteht Optimierungsbedarf, werden die Anlagen neu eingestellt (§ 48c Abs. 2 BBV I).
Die durchgeführten Arbeiten werden in einem Bericht festgehalten. Der Bericht enthält Angaben über den Planungswert und den Energieverbrauch in den ersten zwei Betriebsjahren. Die Betreiber bewahren den Bericht zur Betriebsoptimierung während zehn Jahren auf (§ 48c Abs. 3+4 BBV I).
Die Dokumentation zur Betriebsoptimierung befindet sich idealerweise direkt bei den Anlagen. Sie ist der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.
Zusätzliche Informationen und Erläuterungen enthält die „Vollzugshilfe EN-142: Energetische Betriebsoptimierung“ der Konferenz Kantonaler Energiefachstellen (EnFK), vergl. Abschnitt 6.5b des Vollzugsordners.